von Tanja Keller | Sep. 9, 2024 | Arbeitsrecht, Blog, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
In einem aktuellen Urteil (OLG München, Urteil vom 31.07.2024 – 7 U 351/23) hat das Oberlandesgericht München entschieden, dass die Weiterleitung geschäftlicher E-Mails an einen privaten E-Mail-Account einen Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)...
von Tanja Keller | Sep. 5, 2024 | Blog, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 29.05.2024 (Az.: I ZR 43/23) klargestellt, dass das wettbewerbsrechtliche Verbot einer „Mogelpackung“ nicht nur im stationären Ladenverkauf gilt, sondern auch in der Online-Werbung. Eine „Mogelpackung“ liegt grundsätzlich vor, wenn die...
von Tanja Keller | Juli 11, 2024 | Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Industrie 4.0. – Es bleibt dabei: „Erfinder“ eines Patentes können nur natürliche Personen sein. Der BGH hat mit Beschluss vom 11.06.2024 (Az.: X ZB 5/22) klargestellt, dass eine künstliche Intelligenz („KI“) kein Erfinder eines Patents sein kann. Vielmehr kann...
von Tanja Keller | Juli 4, 2024 | News, Nürnberg
CF Standort Nürnberg ist umgezogen! Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir ab sofort in unseren neuen Kanzleiräumen für Sie da sind. Ab dem 01.07.2024 sind wir in der Lorenzerstr. 31 in 90402 Nürnberg. Unser Team heißt Sie...
von Tanja Keller | Juli 2, 2024 | Blog, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Greenwashing bezeichnet das Phänomen, bei dem Unternehmen damit werben, nachhaltiger oder umweltfreundlicher zu sein, als sie tatsächlich sind. Solche Green Claims können Verbraucher täuschen und damit den Wettbewerb verzerren. Konkurrenten oder Verbraucherverbände...
von Tanja Keller | Juni 11, 2024 | Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, News, Newsletter
Eintragbarkeit von Geruchsmarken Neben den klassischen Wort- und Bildmarken gibt es viele weitere Markenformen. Auch Düfte können grundsätzlich als Geruchsmarke eingetragen werden. Voraussetzung nach § 8 Abs. 1 MarkenG ist hierfür, dass der konkrete Geruch eindeutig...
