von Tanja Keller | Nov. 19, 2024 | Blog, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Die Rabatt-Highlights Black Friday und Cyber Monday stehen vor der Tür. Für Händler bieten diese Tage die Chance auf hohe Umsätze, doch Vorsicht ist geboten: Die Preisangabenverordnung (PAngV) stellt strenge Anforderungen an die Kommunikation von Streichpreisen und...
von Tanja Keller | Nov. 6, 2024 | Blog, IT-Recht, Newsletter, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Haftung von Online-Marktplätzen für Urheberrechtsverletzungen BGH, Urteil vom 23.10.2024 – I ZR 112/23 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 23. Oktober 2024 in einem Urteil (I ZR 112/23) entschieden, dass die Haftung von Online-Marktplätzen für Urheberrechtsverletzungen...
von Tanja Keller | Okt. 25, 2024 | Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht
Am 26. September 2024 fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein richtungsweisendes Urteil (Az. C-330/23), das die bisherige Praxis der Rabattwerbung erheblich verändert. Unternehmen dürfen nicht länger auf Grundlage des zuletzt verlangten Preises mit...
von Tanja Keller | Sep. 5, 2024 | Blog, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 29.05.2024 (Az.: I ZR 43/23) klargestellt, dass das wettbewerbsrechtliche Verbot einer „Mogelpackung“ nicht nur im stationären Ladenverkauf gilt, sondern auch in der Online-Werbung. Eine „Mogelpackung“ liegt grundsätzlich vor, wenn die...
von Tanja Keller | Juni 3, 2024 | Arzthaftungsrecht, Blog, Gesellschaftsrecht, Medizinrecht, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Medizinische Versorgungszentren (MVZ) sind – wie die Gemeinschaftspraxis auch – Modelle der Zusammenarbeit von Ärzten. Nicht mehr erforderlich ist, dass es sich um eine „fachübergreifende“ ärztliche Einrichtung handelt, sodass auch Ärzte derselben...
von Tanja Keller | Feb. 15, 2024 | Blog, Medizinrecht, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Werbung für ärztliche Behandlungsleistungen mittels medizinischem Cannabis CORNEA FRANZ erstreitet bahnbrechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main, Urteil, Az. 6 U 082/23) für die Werbung im Rahmen einer von ihrer Mandantin,...
