von Tanja Keller | Sep. 5, 2024 | Blog, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 29.05.2024 (Az.: I ZR 43/23) klargestellt, dass das wettbewerbsrechtliche Verbot einer „Mogelpackung“ nicht nur im stationären Ladenverkauf gilt, sondern auch in der Online-Werbung. Eine „Mogelpackung“ liegt grundsätzlich vor, wenn die...
von Tanja Keller | Aug. 25, 2024 | Blog, Erbrecht, Familienrecht, Newsletter
Sind Schenkungen mit Rückfallklausel eine weitsichtige Planung oder eine risikoreiche Strategie? Ausgangslage Schenkungen sind ein häufig genutztes Mittel zur Vermögensübertragung und Nachlassplanung. Oft übertragen Menschen zu Lebzeiten Vermögen an ihre Kinder, um...
von Tanja Keller | Aug. 1, 2024 | Veranstaltungen, Arzneimittelrecht, Medizinrecht
MEDIZINISCHES CANNABIS Die Verordnung von medizinischem Cannabis als verschreibungspflichtiges Arzneimittel vor dem Hintergrund der neuen Cannabisgesetzgebung (CanG/MedCanG) Dr. Rupert Weinzierl, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht referiert zum aktuellen...
von Tanja Keller | Juli 11, 2024 | Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Industrie 4.0. – Es bleibt dabei: „Erfinder“ eines Patentes können nur natürliche Personen sein. Der BGH hat mit Beschluss vom 11.06.2024 (Az.: X ZB 5/22) klargestellt, dass eine künstliche Intelligenz („KI“) kein Erfinder eines Patents sein kann. Vielmehr kann...
von Tanja Keller | Juli 2, 2024 | Blog, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Greenwashing bezeichnet das Phänomen, bei dem Unternehmen damit werben, nachhaltiger oder umweltfreundlicher zu sein, als sie tatsächlich sind. Solche Green Claims können Verbraucher täuschen und damit den Wettbewerb verzerren. Konkurrenten oder Verbraucherverbände...
von Tanja Keller | Juni 11, 2024 | Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, News, Newsletter
Eintragbarkeit von Geruchsmarken Neben den klassischen Wort- und Bildmarken gibt es viele weitere Markenformen. Auch Düfte können grundsätzlich als Geruchsmarke eingetragen werden. Voraussetzung nach § 8 Abs. 1 MarkenG ist hierfür, dass der konkrete Geruch eindeutig...
