Design (Geschmacksmuster)

by Tanja Keller | Feb 5, 2025 | Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Ein Design schützt die äußere Erscheinungsform eines Produkts. Voraussetzung ist, dass das Design neu und eigenartig ist. Der Schutz hilft Unternehmen, ihre innovativen Produktgestaltungen vor Nachahmung zu sichern. Ein Design muss vor...

Erfinderische Tätigkeit – Das Maß der Innovation

by Tanja Keller | Mar 18, 2025 | Markenrecht, Patentrecht

Die erfinderische Tätigkeit beschreibt, inwiefern sich eine Erfindung von bereits bekannten technischen Lösungen unterscheidet. Für den Erfolg einer Patentanmeldung muss die Erfindung für den durchschnittlichen Fachmann – etwa einen Ingenieur...

Gebrauchsmuster

by Tanja Keller | Feb 5, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, das „kleine Erfindungen“ schützt. Es ist eine kostengünstigere und schnellere Alternative zum Patent, bietet jedoch aufgrund eines geringeren Prüfungsumfangs auch nur einen engeren...

Geografische Markenrechte

by Tanja Keller | Jan 29, 2025 | Markenrecht

Geografische Markenrechte beziehen sich auf den Schutz einer Marke in einem bestimmten Gebiet, beispielsweise auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene. Markeninhaber können den Schutzbereich ihrer Marke durch entsprechende Anmeldungen gezielt...

Kollisionsprüfung

by Tanja Keller | Jan 21, 2025 | Markenrecht

Die Kollisionsprüfung ist eine wichtige Maßnahme vor der Markenanmeldung, um sicherzustellen, dass die geplante Marke nicht mit bestehenden Schutzrechten kollidiert. Sie umfasst die Recherche in Markenregistern und anderen Quellen, um mögliche...