von Tanja Keller | Feb. 5, 2025 | Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Ein Patent schützt technische Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind. Es gewährt dem Inhaber das exklusive Recht, die Erfindung für einen bestimmten Zeitraum (in der Regel 20 Jahre) zu nutzen und Dritten deren Nutzung ohne...
von Tanja Keller | Jan. 29, 2025 | Markenrecht
Absolute Schutzhindernisse sind gesetzliche Gründe, die einer Markeneintragung entgegenstehen. Dazu zählen mangelnde Unterscheidungskraft, irreführende Angaben oder Verstöße gegen die guten Sitten. Das Vorliegen von Schutzhindernissen...
von Tanja Keller | Feb. 5, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht
Unter Schutzrechten versteht man alle rechtlichen Instrumente, die geistiges Eigentum sichern, z. B. Patente, Marken oder Designs. Sie ermöglichen es Unternehmen und Erfindern, ihre Innovationen und Produkte vor unbefugter Nutzung zu schützen.
von Tanja Keller | Jan. 21, 2025 | Markenrecht
Eine Unionsmarke bietet Markenschutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und wird beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet. Sie ist eine kosteneffiziente Lösung für Unternehmen, die europaweit...
von Tanja Keller | Jan. 21, 2025 | Markenrecht
Die Verwechslungsgefahr ist ein zentrales Kriterium im Markenrecht, das beurteilt, ob zwei Marken so ähnlich sind, dass sie bei den Verbrauchern Verwirrung stiften könnten. Sie bezieht sich auf Ähnlichkeiten in der Gestaltung, der Bedeutung oder der...