Eine Patentverletzung liegt vor, wenn eine patentgeschützte Erfindung ohne die ausdrückliche Genehmigung des Rechteinhabers hergestellt, genutzt, angeboten oder in den Verkehr gebracht wird. Wird eine solche Verletzung festgestellt, kann der Patentinhaber rechtliche Schritte einleiten – das sogenannte Verletzungsverfahren. In diesem Rahmen werden gezielt Unterlassungsansprüche geltend gemacht, um weitere Rechtsverstöße zu verhindern. Zudem werden häufig auch Schadensersatzforderungen geprüft, um den wirtschaftlichen Schaden, der durch die unautorisierte Nutzung entstanden ist, zu kompensieren.
Weitere Aspekte:
- Rechtlicher Schutz: Das Verletzungsverfahren dient als wichtiges Instrument im Patentrecht, um den exklusiven Schutz und die wirtschaftliche Verwertbarkeit von Innovationen sicherzustellen.
- Verfahren und Klage: Im Rahmen des Verletzungsverfahrens wird oft eine Patentklage erhoben, um gerichtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des Patentinhabers zu erreichen.
- Schadensersatz und wirtschaftliche Auswirkungen: Neben Unterlassungsansprüchen stehen auch finanzielle Entschädigungen im Fokus, die den entstandenen wirtschaftlichen Schaden ausgleichen sollen.